16.07.2018
Bericht über die Gemeinderatssitzung vom 03.07.2018

In der Julisitzung war unsere Fraktion leider nur mit 4 Gemeinderäten vertreten, da Manuela Köck, Karl-Heinz-Haslbeck und Martin Laumer verhindert waren.  Auch bei den CSU Gemeinderäten fehlten 2 Mitglieder, die SPD-Gemeinderäte waren komplett anwesend. Die Tagesordnung umfasste im öffentlichen Teil 15 Punkte, im nichtöffentlichen Teil waren nur 3 Punkte vorgesehen. Hans-Peter Landsmann fragte im Namen unserer Fraktion zur Niederschrift an, warum zum Beschluss (Punkt Nr. 76) über den Neubau der Brücke in der Mintrachinger Straße der besprochene Betrag fehlen würde. Der Bürgermeister erklärte, dass es bei diesem Beschluss nicht schon um die konkrete Beteiligung der Gemeinde Barbing gegangen sei, sondern nur um die grundsätzliche Überlegung, ob man über eine Verbreiterung verhandeln solle oder nicht. Man habe nun das Staatliche Bauamt damit beauftragt,  die Planungen vorzubereiten und dann nach Vorliegen einer Kostenschätzung den Gemeinderat wieder darüber zu informieren. Man gehe nach wie vor von einem Anteil für die Gemeinde Barbing i.H.v. 50.000 – 70.000 EUR aus. Unter dieser Voraussetzung konnten auch wir dem Protokoll zustimmen, welches dann einstimmig genehmigt wurde.

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18.06.2018
Bericht über die Gemeinderatssitzung vom 05.06.2018

In der Junisitzung war unsere Fraktion vollständig vertreten, die CSU Gemeinderäte waren mit 8, die SPD-Gemeinderäte mit 1 Vertreter anwesend. Die Tagesordnung umfasste im öffentlichen Teil 11 Punkte, im nichtöffentlichen Teil kamen nur 5 Punkte zur Sprache. Die Sitzungsniederschrift wurde von Hans-Peter Landsmann im Namen unserer Fraktion kritisiert. Bei Punkt 64 (Abstimmung über Bauabschnitte in den Baugebieten „Barbing Süd“ und „Friesheim Mitte“) monierte er, dass nur die Argumente des Bürgermeisters für die Vergabe in einem Bauabschnitt, nicht aber die Argumente unserer Fraktion, die für mehrere Bauabschnitte sprächen erwähnt würden. Zwar würde das in der Sache nichts ändern. Aber um eine ausgewogene Dokumentation in einem Protokoll zu gewährleisten wäre zu überlegen, ob nur die Ergebnisse dargestellt werden sollen. Falls auch Argumente niedergeschrieben würden, seien zwingend beide Seiten zu erwähnen. Thomas Geser bot an, das Protokoll zu ändern, worauf Hans-Peter Landsmann zugestand, ein letztes Mal über diesen Fehler hinwegzusehen, sofern versprochen würde, darauf zukünftig exakter zu achten. Martin Laumer fragte noch einmal nach, ob tatsächlich beschlossen worden sei, dass man sich bei der Vergabe der Mehrfamilienhäuser auf das Verfahren „Losentscheid“ festgelegt habe. Er habe das nicht so in Erinnerung. Der Bürgermeister argumentierte, dass dies wohl nicht explizit so gesagt worden sei, jedoch erwähnt wurde, dass ausdrücklich kein Verfahren nach Höchstgebot gewünscht würde und somit keine andere Möglichkeit bestünde. Das Protokoll wurde anschließend mit 15:1 Stimmen genehmigt.

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28.05.2018
Bericht über die Gemeinderatssitzung vom 08.05.2018

In der Maisitzung war unsere Fraktion mit 6 Vertretern anwesend Thomas Schachtner war entschuldigt, die CSU- und SPD-Gemeinderäte waren vollzählig anwesend. Die Tagesordnung umfasste im öffentlichen Teil 15 Punkte, im nichtöffentlichen Teil kamen 11 Punkte zur Sprache. Die Aufnahme von 2 kurzfristigen Bauanträgen und dem Antrag zum Abschluss einer Kooperationsvereinbarung mit der LNI wurde einstimmig genehmigt, die Information dazu ging den Fraktionen rechtzeitig zu den Fraktionssitzungen zu. Die Sitzungsniederschrift über die Aprilsitzung wurde einstimmig genehmigt.

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09.03.2018
Bericht über die Gemeinderatssitzung vom 06.02.2018

In der Februarsitzung waren 5 Mitglieder unserer Fraktion anwesend – Thomas Schachtner und Karl-Heinz Haslbeck waren entschuldigt. Die SPD-Fraktion war vollzählig, bei den CSU-Gemeinderäten fehlten ebenfalls 2 Mitglieder. Die Tagesordnung umfasste im öffentlichen Teil 17 Punkte, der nichtöffentliche Teil beschränkte sich auf 8 Punkte. Es wurden keine Änderungen an der Tagesordnung vorgenommen. Die Sitzungsniederschrift vom Dezember 2017 wurde einstimmig und ohne Änderungen genehmigt.

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