02.12.2015
Bericht über die Gemeinderatssitzung vom 01.12.2015

In der Gemeinderatssitzung vom 1. Dezember 2015 wurden wieder unproblematische Bauanträge und -voranfragen von Barbinger Mitbürgern behandelt und einstimmig - über die Fraktionen hinweg - positiv gesehen. Auch in der Frage der Abweichung des Neubaus eines Einfamilienhauses in Friesheim vom Bebauungsplan war die Mehrheit der Fraktion der Meinung man müsse sowohl bei Geschosshöhe als auch der Farbe der Dacheindeckung nicht auf Prinzipien bestehen und könne durchaus die Dachfarbe dem Baustil eines Hauses anpassen lassen. Natürlich sei dies auch weiterhin im Einzelfall zu behandeln, solange der Bebauungsplan nicht geändert würde. Aber solange ein Neubau sich in das Bild der angrenzenden Bebauung einfüge, sollte man hier auch zukünftig zustimmen.

Gegen die temporäre Aufstellung eines mobilen Antennenmastes in Eltheim für die Dauer von max. 1 Jahr hatte die Mehrheit der Gemeinderäte nichts einzuwenden, unsere Fraktion stimmte dem einstimmig zu.

Eine Formsache war es, dem Antrag der Bayernwerk AG zur Verbesserung der Standsicherheit von Freileitungsmasten auf dem Gemeindegebiet (Hochspannungsmasten von Geisling bis zum westlichen Gemeindegebietsrand in Barbing) zuzustimmen. Michael Beimler fügte im Auftrag der Fraktion an, man müsse jedoch darauf achten, dass Schäden an Wegen und Flur vom Verursacher wieder instandzusetzen seien.

Bürgermeister Thiel resümmierte anschließend über die angesprochenen Themen der Bürgerversammlungen 2015. Die Arbeiten am Regenüberlaufbecken Altach seien bereits am Laufen. Zur Frühlingstraße Barbing steht mit den Anliegern noch im Dezember ein Termin an - es soll hier in Zusammenarbeit mit der Firma in.kom eine Informationsveranstaltung aller betroffenen Anlieger geben. Das Unternehmen hatte die Angelegenheit in den vergangenen Wochen überprüft und wird dazu die Ergebnisse vorstellen. Der Verkehr auf den Hauptverkehrsstraßen sei in Zusammenhang mit der Verkehrsüberwachung zu sehen. Die Gemeindeverwaltung wird sich darum kümmern, dass z.B. "Rechts-vor-Links-Straßen" besser gekennzeichnet werden. Es fanden auch Ortsbegehungen mit der Verkehrsüberwachung statt und im Anschluss daran sind weitergehende Parkregelungen und -beschilderungen vorgenommen worden. Insbesondere beim Parkplatz am Hölzl seien hier schon Reaktionen feststellbar, in den Gewerbegebieten müssen noch Maßnahmen umgesetzt werden.

Zum Thema Wasserleitung Barbing und Glasfaserausbau Friesheim - Eltheim erwähnte das Gemeindeoberhaupt lediglich, dass die Maßnahmen bearbeitet und in Umsetzung begriffen seien. Das Thema Wasserleitung ist nach wie vor in Prüfung und im Anschluss ist eine angekündigte Informationsveranstaltung geplant, beim Breitbandausbau für die Orte Friesheim bis Eltheim steht man in Gesprächen mit den Anbietern bzw. erörtert, wie und ob das Verlegen von Leerrohren möglich, umsetzbar und sinnvoll ist.

Karl-Heinz Haslbeck erwähnte auch noch einmal, dass man auch das Thema Querungshilfen in Barbing umsetzen müsse.

Zum Baugebiet Friesheim informierte der Bürgermeister, dass es nun eine Rückmeldung von Interessenten (resultierend aus der Informationsveranstaltung in Friesheim - die leider nicht öffentlich bekannt gemacht wurde / Anm.d.Red.) gibt und sich 10 Bauwillige gefunden haben, die ein Baugrundstück erwerben wollen. Er warb darum bei den Räten, ihn zu bevollmächtigen, mit den Grundstücksverhandlungen fortzufahren und diese abschlussreif machen zu dürfen. Außerdem will er gerne in Verhandlungen mit möglichen Erschließungsträgern treten und Vertragsentwürfe erstellen lassen. Diese Bevollmächtigung erteilten alle Gemeinderäte einstimmig. Alle waren sich einig, dass man hier den Wünschen der Bauwilligen entgegenkommen müsse und nun Ergebnisse vorweisen müsste. Vielleicht ließe es sich sogar einrichten, dass in der nächsten Gemeinderatssitzung schon ein Ergebnis feststünde. Unsere Fraktion bat darum anzustreben, Vertragsentwürfe von Erschließungsträgern den Fraktionen frühzeitig zuzuleiten, damit sich die Räte das Vertragswerk durchsehen und Änderungswünsche oder Rückfragen noch mit einbringen oder klären können.

Die Vorschläge zum Haushalt 2016 umfassten eine sog. "Wunschliste", die jährlich zusammengetragen wird, um in die Planung des nächsten Jahres einzusteigen. Im Großen und Ganzen standen bekannte Themen auf dem Plan. Auch die Querungshilfen in Barbing, der Breitbandausbau Friesheim-Eltheim und die Sanierung des Rathausdaches/-fassade standen wieder mit drauf. Kleinere Anschaffungen wurden ebenso mit bedacht, wie z.B. der Ersatz eines Schul-/Kindergartenbusses oder die Anschaffung eines Bauhoffahrzeugs. Als Ergebnis der Jugendbefragung 2015 überlegt man, wie man kurzfristig das Thema "Jugendräume" anpacken könne. Damit beschäftigt sich auch der Arbeitskreis "Jugend und Familie" und klärt zusammen mit den Jugendlichen Bedarf und Umsetzbarkeit - zunächst in Barbing, dann auch in Sarching. Auch die Sanierung des Leichenhauses in Barbing war mit auf der Liste. Hierzu erklärte der Bürgermeister, dass nun auch die zusätzliche Beleuchtung für den Friedhof bereits geordert wurde und in Bälde angebracht wird.

...und hier können Sie sich die Tagesordnung der Gemeinderatssitzung noch einmal ansehen und ausdrucken.